§1 Baugesetzbuch

Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung

Artikel 1

(1) Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche sonsti-ge Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maß-gabe dieses Gesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten.

Artikel 2

Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan).

Artikel 3

Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, so-bald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.

Artikel 4

Die Bauleitpläne sind den Zielen der Raumordnung anzupassen.

Artikel 5

(5) Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauli-che Entwicklung und eine dem Wohl der Allgemeinheit ent-spre-chende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten und dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln. Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichti-gen 1. die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Ar-beitsverhältnisse und die Sicherheit der Wohn- und Ar-beits-bevölkerung, 2. die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung bei Vermeidung ein-seiti-ger Bevölkerungsstrukturen, die Eigentumsbildung wei-ter Kreise der Bevölkerung insbesondere durch die Förderung kostensparenden Bauens und die Bevölkerungsent-wicklung, 3. die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölke-rung, insbesondere die Bedürfnisse der Familien, der jungen und alten Menschen und der Behinderten, die Be-lange des Bildungswesens und von Sport, Freizeit und Er-holung, 4. die Erhaltung, Erneuerung und Fortentwicklung vorhan-de-ner Ortsteile sowie die Gestaltung des Orts- und Land-schaftsbilds, 5. die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege sowie die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze von ge-schichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeu-tung, 6. die von den Kirchen und Religionsgesellschaften des öf-fent-lichen Rechts festgestellten Erfordernisse für Gottes-dienst und Seelsorge, 7. gemäß § 1a die Belange des Umweltschutzes, auch durch die Nutzung erneuerbarer Energien, des Naturschutzes und der Landschaftspflege, insbesondere des Naturhaushalts, des Wassers, der Luft und des Bodens einschließlich sei-ner Roh-stoffvorkommen, sowie das Klima, 8. die Belange der Wirtschaft, auch ihrer mittelständi-schen Struktur im Interesse einer verbrauchernahen Ver-sorgung der Bevölkerung, der Land- und Forstwirtschaft, des Verkehrs ein-schließlich des öffentlichen Personen-nahverkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Versor-gung, insbesondere mit Energie und Wasser, der Abfall-entsorgung und der Abwasser-beseitigung sowie die Siche-rung von Rohstoffvorkommen und die Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, 9. die Belange der Verteidigung und des Zivilschutzes, 10. die Ergebnisse einer von der Gemeinde beschlossenen sonstigen städtebaulichen Planung. Landwirtschaftlich, als Wald oder für Wohnzwecke genutzte Flächen sollen nur im notwendigen Umfang für ande-re Nutzungsarten vorgesehen und in Anspruch genommen werden.

Artikel 6

Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen